Geschäftsgeheimnisschutz über die Implementierung eines Schutzkonzepts und Schulungen

Ein KMU aus dem Bereich Maschinenbau hat ATTYS damit beauftragt seine Betriebsgeheimnisse rechtssicher zu schützen. In einem ersten Schritt identifizierten und klassifizierten unsere Experten die Geschäftsgeheimnisse des Unternehmens und entwickelten darauf abgestimmte Schutzmaßnahmen sowie interne Richtlinien. Dabei wurden der spezifische Unternehmensgegenstand und die Unternehmensstruktur berücksichtigt. Um die Mitarbeiter auf den sensiblen Umgang mit Betriebsgeheimnissen vorzubereiten, fanden in einem zweiten Schritt Schulungen durch unsere Experten statt. Mit unserem Gesamtkonzept konnten wir einen umfassenden und rechtssicheren Schutz der Betriebsgeheimnisse sicherstellen. 

Kurzzeitvermietung für touristische Zwecke in Wien

Ein in der Immobilienbranche tätiger Unternehmer beauftrage ATTYS, um Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kurzzeitvermietung von Geschäftslokalen und anderen Gewerbeimmobilien über Airbnb in Wien zu erhalten. Basierend auf dem anvisierten Geschäftsmodell des Mandanten, identifizierten wir die rechtlichen Einschränkungen bei der kurzfristigen Vermietung für touristische Zwecke. Diese umfassten insbesondere bauordnungsrechtliche, gewerberechtliche und wohnungseigentumsrechtliche Vorschriften sowie die Notwendigkeit von behördlichen Genehmigungen oder anderen Zustimmungen. Als Ergebnis erhielt der Mandant eine Stellungnahme, die ihm einen umfassenden Überblick über die Zulässigkeit der geplanten Vermietungen und mögliche rechtliche und wirtschaftliche Risiken bot. Dank unserer umfassenden Beratung kann der Mandant seine Geschäftsstrategie hinsichtlich Airbnb-Vermietungen rechtsicher umsetzen und wirtschaftliche Risiken – durch die Anmietung oder den Kauf ungeeigneter Immobilien – erfolgreich vermeiden.

Grenzüberschreitende Umgründungen

Ein in Deutschland ansässiges Unternehmen beauftragte ATTYS, um seinen Firmensitz von Deutschland nach Österreich zu verlegen. Zunächst ermittelten wir gemeinsam mit dem Mandanten, welche Umgründungsform nach dem EU-Umgründungsgesetz am besten zu seinem Vorhaben passt. Zudem stellten wir über unser Anwaltsnetzwerk den Kontakt zu einem geeigneten Partneranwalt in Deutschland her, der den Mandanten in den nach deutschem Recht relevanten Fragen unterstützte. Unsere Kanzlei erstellte alle notwendigen gesellschaftsrechtlichen Dokumente gemäß österreichischem Recht und koordinierte die grenzüberschreitende Umgründung mit den involvierten Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern. Über unseren strukturierten Prozess und unser breites Partnernetzwerk konnte die Verlegung des Firmenstandorts zügig erfolgen. 

Urheberrechtlicher Schutz für Möbeldesign

Ein Architekt trat mit der Frage an ATTYS heran, ob ein von ihm entworfenes Möbelstück urheberrechtlich geschützt werden kann. Nach einer Prüfung der beruflichen Befugnisse für Architekten, kamen wir zu dem Ergebnis, dass es Architekten erlaubt ist, Möbel zu designen und zu vertreiben, sie diese aber ohne interdisziplinäre Gesellschaft mit einem Tischler nicht selbst herstellen dürfen. Im nächsten Schritt analysierten wir die geeigneten Schutzmöglichkeiten für das Möbelstück: Möbel können urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn sie die erforderliche Gestaltungshöhe aufweisen, indem sie sich durch ihre individuelle Eigenart von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abheben. Außerdem kann ein Möbelstück auch als Geschmacksmuster geschützt werden, sofern es neu und eigenartig ist.

Medienrechtliche Beratung bei Namensnennung in der Presse

Ein ehemaliger Führungsmitarbeiter einer insolventen Unternehmensgruppe wandte sich an ATTYS, nachdem sein Name ohne seine Zustimmung in mehreren Artikeln im Zusammenhang mit der Firmeninsolvenz veröffentlicht wurde. Das Recht auf Namensanonymität leitet sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach § 16 ABGB ab, wobei eine Namensnennung dann gegen das Persönlichkeitsrecht verstößt, wenn sie schutzwürdige Interessen des Genannten beeinträchtigt. Unsere Experten analysierten die rechtlichen Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Medienunternehmen und bewerteten dabei die Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz. Da der Mandant trotz seiner beruflichen Nähe zu prominenten Persönlichkeiten selbst keine Person des öffentlichen Lebens war und bewusst im Hintergrund geblieben ist, erarbeiteten wir eine Strategie zur Stärkung seiner Rechtsposition. Durch unsere umfassende medienrechtliche Beratung erhielt der Mandant eine fundierte Einschätzung seiner Rechtslage und konkrete Handlungsempfehlungen für den Umgang mit zukünftiger Berichterstattung.

Persönlichkeitsschutz bei unberechtigter Fotoverwendung

Ein Ehepaar beauftragte ATTYS, nachdem es entdeckt hatte, dass seine Hochzeitsfotos ohne Einwilligung auf der Webseite der Eventlocation zu Werbezwecken verwendet wurden. Die Verwendung des Bildnisses einer Person zu Werbezwecken verstößt gegen § 78 UrhG, wenn der Abgebildete dadurch dem Verdacht ausgesetzt wird, er habe sein Bildnis entgeltlich für Werbezwecke zur Verfügung gestellt. Unsere Anwälte identifizierten Verstöße sowohl gegen urheber- als auch datenschutzrechtliche Bestimmungen und versendeten koordinierte Abmahnschreiben an den verantwortlichen Fotografen sowie die Eventlocation. Neben der sofortigen Entfernung der Bilder von der Webseite machten wir Auskunftsansprüche und Schadenersatzansprüche geltend, da Hochzeitsfotos als besonders intime Momente eines Paares besonderen rechtlichen Schutz genießen. Durch unser entschlossenes Vorgehen konnten wir die Persönlichkeitsrechte unserer Mandanten erfolgreich durchsetzen und eine angemessene Entschädigung für die erlittene Rechtsverletzung erwirken.