Intellectual Property

Das Lauterkeitsrecht dient dem Schutz des fairen Wettbewerbs und der Verhinderung unlauterer Geschäftspraktiken. Wir verfügen über langjährige Erfahrung in allen Aspekten des Lauterkeitsrecht, das von irreführender Werbung zur Nachahmung von Konkurrenzprodukten über die Herabsetzung von Mitbewerbern zum Abwerben von Kunden oder Mitarbeitern spannt, um einige plakative Beispiele dieses mannigfaltigen Rechtsgebiets zu nennen.

Unser Leistungsspektrum im Lauterkeitsrecht umfasst die gerichtliche wie außergerichtliche Durchsetzung Ihrer Ansprüche gegen Mitbewerber (oder Abwehr solcher Ansprüche) und wir unterstützen Sie dabei, nicht selbst Ziel von Unterlassungsansprüchen Ihrer Mitbewerber oder Interessenverbänden wie dem VKI zu werden.

Wir prüfen daher gerne Ihre Werbeaussagen auf irreführende Inhalte (zB Behauptung einer Spitzenstellung oder Anführen von Green Claims auf Ihren Produktverpackungen).

Zum Geschäftsgeheimnisschutz siehe Know-How Schutz.

Das geheime Know-How eines Unternehmens (zB technische Pläne und Zeichnungen, Rezepturen, Verfahren zur Herstellung von Produkten oder Kunden- und Preislisten) ist in der Regel sein wertvollstes Asset.

Trotzdem verabsäumen es viele Unternehmen, die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen zum Schutz ihres Know-Hows zu implementieren. Im schlimmsten Fall führt das dazu, dass der Mitbewerb (oder eigene Mitarbeiter) dieses Know-How ohne Konsequenzen verwerten dürfen.

Wir unterstützen Sie bei der Implementierung eines effektiven Know-How-Schutz-Konzepts in Ihrem Unternehmen. Sollte es dennoch notwendig werden, helfen wir bei der gerichtlichen Durchsetzung (oder Abwehr) Ihrer Ansprüche gegen Mitbewerber oder (untreu gewordene) Mitarbeiter und Kooperationspartner.

Das Medienrecht umfasst eine Vielzahl von rechtlichen Themen, darunter Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Datenschutz, Urheberrecht, Kreditschädigung, Persönlichkeitsrechte, Regulierung von Rundfunkinhalten, Haftung für Online-Inhalte, Werbung und Medienkonzentration.

Da das Medienrecht eng mit technologischen Entwicklungen und gesellschaftlichen Veränderungen verbunden ist, unterliegt es ständigen Anpassungen und Weiterentwicklungen.     

Medieninhaber, einschließlich Social Media Nutzer, können für Kreditschädigungen, Urheberrechtsverletzungen und Persönlichkeitsrechtsverletzungen haften, die durch Redakteure oder User entstehen. Zudem müssen Medienmacher zahlreiche regulatorische Bestimmungen beachten, darunter Jugendschutzvorschriften, Werbeverbote und die Kennzeichnung von Werbeblöcken. Auch der Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann durch das Telekommunikationsgesetz (TKG 2021) vorgegeben sein. Wir unterstützen gerne und erfahren in all diesen Belangen.

Das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz (MedKF-TG) verpflichtet Rechtsträger, die der Kontrolle des Rechnungshofs unterliegen, zur Offenlegung von Medienkooperationen und -förderungen. Ziel des Gesetzes ist es, vollständige Transparenz bei der Vergabe von Werbeaufträgen und Fördermitteln öffentlicher Stellen zu gewährleisten.

Wir unterstützen Sie gerne bei der Frage, ob Ihre Werbemaßnahmen eine Meldepflicht auslösen oder nicht, und anderen Themen iZm der Medientransparenz!

Persönlichkeitsrechte sind grundlegende Rechte, die jedem Menschen zustehen und seine Persönlichkeit sowie seine Privatsphäre schützen. Sie umfassen eine Vielzahl von Aspekten, wie das Recht am eigenen Bild, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht auf Schutz der persönlichen Ehre. Geschützt werden diese Rechtsgüter im ABGB, Urheberrechtsgesetz, Mediengesetz und Strafgesetzbuch.

Mit dem Digital Services Act (DSA) wurden weitere Verbesserungen bei der Bekämpfung von „Hass im Netz“ umgesetzt. Das gerichtliche Verfahren zur Löschung von „Hasspostings“ wurde erleichtert, insbesondere für Fälle, in denen die Plattform ihren Sitz nicht in Österreich hat. Zudem wurde eine Rechtsgrundlage für immateriellen Schadenersatz bei Ehrenbeleidigungen in einem elektronischen Kommunikationsnetz geschaffen, was einen weiteren Meilenstein bei der Bekämpfung von Hass im Netz darstellt.

Das Kunstrecht stellt eine klassische Querschnittsmaterie dar, die unter anderem Rechtsfragen des Urheberrechts (zB Fragen im Zusammenhang mit der Verwertung vorbestehender Werke, Folgerecht, Ausstellungen), allgemeinen Zivilrechts (zB Erstellung von Leih- und Kaufverträgen, Behandlung von Transportschäden, Kauf/Verkauf von Fälschungen im Kunsthandel), Erb- und Stiftungsrechts sowie Vereinsrechts oder Arbeitsrecht umfassen kann.

Wir bieten Ihnen aufgrund unserer tiefgreifenden Branchenerfahrung eine praxis- und lebensnahe Beratung für all Ihre künstlerischen Unternehmungen. Unsere Mandanten schätzen unseren Rat auf diesem Gebiet besonders, seien sie Sammler, Kunsthändler, Auktionshäuser, Stiftungen, Erbe/Erblasser, Künstler oder Ausstellungsorte.

Das Urheberrecht hat große wirtschaftliche Bedeutung für Kreativschaffende und Unternehmen, die urheberrechtlich geschützte Werke lizenzieren, wie Fotodatenbanken und Verlagshäuser. Wir unterstützen bei der Gestaltung von Lizenzverträgen, beraten zur Nutzung von Musik, Filmen und Texten in digitalen Medien und helfen bei der Durchsetzung Ihrer Urheberrechte. Besonders durch Internet und KI entstehen neue Fragen zur Verwertung fremder Werke. Das Urheberrecht entwickelt sich ständig weiter und wird komplexer. Wir helfen Ihnen, den Überblick zu behalten, Ihre Rechte zu wahren und Ihre Projekte zu ermöglichen!

Unternehmen jeder Größe ist eine eigens für sie entwickelte und durchdachte Markenstrategie zu empfehlen. Damit soll sowohl das Produktportfolio bestens geschützt als auch das Unternehmenskonto geschont werden. Sollten Sie an die Anmeldung von Markenrechten denken, stellen wir Ihnen gerne die richtigen Fragen, um Ihre Markenstrategie zu entwickeln.

Wir unterstützen Sie ebenso gerne bei der Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Markenrechte, sollten etwa dritte Unternehmen Ihre Marke in unerlaubter Weise verwenden oder nachahmen. Unser Ziel ist es, Ihre Markenrechte effektiv zu schützen und sicherzustellen, dass die Integrität und der Wert Ihrer Marke erhalten bleiben. Darüber hinaus beraten wir Sie zu präventiven Maßnahmen, um zukünftige Verletzungen zu vermeiden und Ihre Marke langfristig zu stärken.

Als Millennials-Anwälte sind wir mit dem Internet und all seinen Möglichkeiten vertraut und setzen auch in unserer Kanzlei zahlreiche Tools ein, die unsere Arbeit effizienter gestalten. Aus eigener Erfahrung und dem langjährigen Begleiten von IT-Projekten unserer Mandanten schöpfen wir daher aus dem Vollen, wenn es darum geht, Ihre Fragen im Zusammenhang mit IT-Projekten zu beantworten. Ob es um Datenschutz, IT-Vertragsrecht, Cybersecurity oder rechtssicheren E-Commerce und Online-Plattformen geht – wir sind bestens gerüstet.

Der „Digital Services Act“ (DSA) ist seit dem 17.2.2024 unmittelbar anwendbar und bringt weitreichende Änderungen mit sich, die Betreiber von Online-Plattformen, Social-Media-Dienste und andere digitale Dienstleister betreffen. Wir unterstützen Sie dabei, sich in diesem neuen rechtlichen Rahmen zurechtzufinden und sicherzustellen, dass Ihre digitalen Geschäftsmodelle den neuen gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Dies umfasst die Beratung zur Implementierung notwendiger Compliance-Maßnahmen, die Gestaltung und Überprüfung von Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien sowie die Vertretung bei rechtlichen Auseinandersetzungen.

Werberecht ist eine „Querschnittsmaterie“ und umfasst eine Vielzahl rechtlicher Bereiche, die Werbern in der täglichen Praxis begegnen, vom Urheberrecht bis zum Wettbewerbs- (Lauterkeits-)recht und Medienrecht:

• Im Bereich des Urheberrechts ist es wichtig, dass alle kreativen Elemente in Werbekampagnen – seien es Bilder, Texte, Musik oder Videos – rechtmäßig verwendet werden.
• Wettbewerbsrecht, insbesondere das Lauterkeitsrecht, spielt eine zentrale Rolle im Werberecht und zielt darauf ab, dass Werbung nicht irreführend oder täuschend ist. In der Werbung dürfen keine falschen Angaben enthalten sein, wesentliche Informationen verschwiegen werden oder durch unlautere Vergleichswerbung der Wettbewerb verzerrt werden. Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihre Werbemaßnahmen transparent, wahrheitsgemäß und fair sind.
• Medienrechtliche Vorschriften stellen sicher, dass Werbung klar als solche gekennzeichnet ist, was insbesondere im digitalen Zeitalter und bei der Nutzung von Social Media eine bedeutende Rolle spielt.
• Zudem gibt es zahlreiche Werbeverbote und -beschränkungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, wie Alkohol, Tabak und Glücksspiel. Werbemaßnahmen in diesen Bereichen unterliegen strengen gesetzlichen Auflagen und Kontrollen.

Das Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht sind essenziell, um technische Innovationen zu schützen. Patente und Gebrauchsmuster sichern die Exklusivrechte an neuen Erfindungen und verhindern deren unautorisierte Nutzung. ATTYS bietet einerseits umfassende Unterstützung dabei, gegen Verletzungen vorzugehen, und andererseits verfügen wir über vertieftes Wissen im Bereich des Diensterfinderrechts und helfen Unternehmen dabei, Erfindungen ihrer Mitarbeiter durch sichere Vertragsgestaltung für sich zu schützen.

Das Designrecht schützt die ästhetische Gestaltung von Produkten und schafft so einen wertvollen Wettbewerbsvorteil. Es umfasst den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen, die eine unverwechselbare Erscheinung aufweisen. Im Bereich Designrecht kümmern wir uns um den Schutz Ihrer kreativen Werke und beraten Sie gerne bei der Verteidigung Ihrer Rechte gegen Nachahmer.

Datenschutz ist heute wichtiger denn je. Es stellt sicher, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten rechtskonform erfolgt und die Privatsphäre gewahrt bleibt.

Daten gelten auch als Schlüsselressource für KI (Künstliche Intelligenz). Der Data Governance Act bildet zusammen mit dem Data Act die legislative Grundlage für den europaweiten Datenaustausch zur besseren Entwicklung von KI-Anwendungen. Sie schaffen bessere Wettbewerbsbedingungen in der Datenökonomie, indem sie den Konflikt zwischen Datenminimierung nach der DSGVO und dem Ziel der Accessibility by Design ausbalancieren. Durch die Analyse großer Datenmengen (Data Mining) und die Generierung von Wissen aus Erfahrungswerten (Machine Learning) ermöglichen Algorithmen-basierte Systeme eine selbstständige Entscheidungsfindung.

Wir unterstützen Sie bei der Erstellung von Datenschutzkonzepten und der Schulung Ihrer Mitarbeiter. Darüber hinaus vertreten wir Sie in datenschutzrechtlichen Streitigkeiten und helfen Ihnen bei der Bewältigung von Datenpannen. Vertrauen Sie auf unsere Expertise, um Ihre Daten sicher und rechtskonform zu verwalten.

Das Kosmetikrecht umfasst die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Herstellung, Kennzeichnung und Vermarktung von Kosmetikprodukten. Es stellt sicher, dass Produkte sicher sind und keine gesundheitlichen Risiken für die Verbraucher darstellen und dass der Handel und die Bewerbung von Kosmetikprodukten den Regeln des fair-play entspricht.

Im Bereich Kosmetikrecht beraten wir Hersteller wie Händler und unterstützen bei der Einhaltung der EU-Kosmetikverordnung, der Erstellung von Sicherheitsberichten und der rechtskonformen Kennzeichnung Ihrer Produkte. Unsere Leistungen umfassen auch die Beratung zu Werbeaussagen und die Verteidigung Ihrer Rechte. Mit unserer Expertise im Kosmetikrecht stellen wir sicher, dass Ihre Produkte den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und Sie diese rechtssicher bewerben können.

Das Lebensmittelrecht regelt die Sicherheit, Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln, um die Gesundheit der Verbraucher und einen fairen Wettbewerb zu schützen. Es umfasst eine Vielzahl von Vorschriften, die von der Herstellung bis zur Vermarktung reichen.

Unsere Kanzlei bietet umfassende Beratung im Lebensmittelrecht. Wir unterstützen Sie bei der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, der Produktkennzeichnung und der Erstellung von Verkehrsfähigkeitsgutachten. Zudem beraten wir Sie zu Fragen der Werbung und den Anforderungen an Lebensmittelhygiene. Mit unserer Hilfe können Sie sicherstellen, dass Ihre Produkte den rechtlichen Anforderungen entsprechen und Sie sich auf Ihr Kerngeschäft konzentrieren können.